Die Stadt Olten hat einen ersten Zwischenstand zur Aufgaben- und Leistungsüberprüfung publiziert. Zwar hält die Stadt Olten selber fest, dass sie derzeit eine stabile Finanzlage aufweist. Gleichzeitig steht sie wie viele Gemeinden im Kanton Solothurn unter zunehmendem Ausgabendruck. Die laufenden Ausgaben wachsen deutlich schneller als die nachhaltig zu erwartenden Einnahmen. Damit droht mittel bis langfristig eine strukturelle Lücke zwischen Aufwand und Ertrag. Konkret bedeutet dies, dass die Stadt Olten einerseits deutliche Einsparungen vornehmen muss, andererseits wohl auch bald eine Steuererhöhung ankündigen wird.
Für das Jahr 2026 rechnet die Stadt gemäss Budget mit einem Defizit von 8,25 Millionen Franken. In den folgenden Jahren könnten sich die Fehlbeträge auf rund 10 Millionen Franken pro Jahr erhöhen. Zusätzlich stehen bedeutende Investitionsvorhaben an, welche die finanzielle Situation weiter belasten. Viele dieser Ausgaben lassen sich nur begrenzt beeinflussen.
Ziel und Vorgehen des Stadtrats
Um die finanzielle Handlungsfähigkeit langfristig zu sichern, hat der Stadtrat im März 2025 eine umfassende Aufgaben- und Leistungsüberprüfung gestartet. Diese wird teilweise von der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften begleitet. Geprüft werden unter anderem die Beeinflussbarkeit einzelner Aufgaben, deren finanzielle Bedeutung sowie Vergleiche mit anderen Gemeinden. Die Ausarbeitung möglicher Massnahmen erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Direktionen.
Auswirkungen auf das Personal zu erwarten
Das städtische Personal gilt für den Stadtrat als zentrale Ressource. Entsprechend soll mit möglichen personellen Massnahmen sehr zurückhaltend umgegangen werden. Falls es zu einem Stellenabbau kommt, soll dieser primär über natürliche Fluktuation erfolgen.
Aktive Kommunikation der Resultate im März 2026
Die Ergebnisse der Aufgaben und Leistungsüberprüfung will der Stadtrat am 16. März 2026 im Rahmen der Präsentation der neuen Legislaturstrategie öffentlich kommunizieren. Auf diesen Zeitpunkt wird der Stadtrat auch offenlegen müssen, wo entsprechende Einsparungen vorgenommen werden und in welcher Form der Steuerfuss der Gemeinde angepasst werden muss.
