Die Crack-Krise hat auch Einfluss auf die Städte im Kanton Solothurn. Der Kanton anerkennt den Handlungsbedarf bei der zunehmenden Crack Problematik. Besonders die Städte Olten und Solothurn sollen finanziell entlastet werden, so die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrats. Vorgesehen ist eine befristete Anpassung des kantonalen Lastenausgleichs um Städte wie Olten finanziell zu entlasten.
Die zunehmende Crack Problematik beschäftigt den Kanton Solothurn zunehmend. Ein dringlicher Auftrag aus dem Kantonsrat verlangt rasche Massnahmen gegen die wachsende offene Drogenszene und deren soziale Folgen. In seiner Antwort anerkennt der Regierungsrat den akuten Handlungsdruck, insbesondere in den Städten Olten und Solothurn, die bei der Bewältigung von Sucht und Folgethemen bisher weitgehend alleine stehen.
Fokus auf Schutz und Entlastung bis 2028
Der Vorstoss fordert eine kantonale Strategie gegen die Crack Krise sowie konkrete Massnahmen. Ziel ist es, suchtkranke Menschen vor Obdachlosigkeit zu schützen und gleichzeitig die Beschaffungskriminalität zu reduzieren. Zudem wird verlangt, dass der Kanton Gemeinden bei Aufgaben unterstützt, die bislang vollständig von den Städten finanziert wurden. Diese Unterstützung soll für die Jahre 2026 bis 2028 gelten.
Lastenausgleich als kurzfristige Lösung
An einer ausserordentlichen Sitzung der Sozial und Gesundheitskommission wurde intensiv über die Situation diskutiert. Um besonders betroffene Städte rasch zu entlasten, schlägt der Regierungsrat vor, den kantonalen Lastenausgleich vorübergehend anzupassen. Dadurch würden Städte finanziell entlastet, während andere Gemeinden stärker zum Ausgleich beitragen müssten.
Die Kommission stimmte diesem Vorschlag knapp zu und folgte damit dem geänderten Antrag des Regierungsrats. Der ursprüngliche Vorstoss hätte den Kanton Solothurn finanziell stärker in die Pflicht genommen.
Ein Problem für den ganzen Kanton
Unbestritten bleibt, dass die Crack Krise damit nicht gelöst ist. Die Kommission ist sich einig, dass das Problem den gesamten Kanton betrifft und Solothurn auch in Zukunft intensiv beschäftigen wird. Für Städte wie Olten bedeutet der Entscheid jedoch zumindest eine kurzfristige finanzielle Entlastung und ein klares Signal, dass der Kanton die Verantwortung anerkennt.
