Das Geld wächst nicht auf den Bäumen
In ihrer jüngsten Medienmitteilung kritisieren die jungen Grünen und Grünen den Sparkurs der links dominierten Stadtregierung und fordern Steuererhöhungen, um bestehende Angebote zu sichern.
Fakt ist, Olten leistet sich eine sehr teure Badi als zentrales Freizeitangebot für die Sommermonate. Gleichzeitig fliessen jährlich erhebliche Mittel in die Sportpark AG, also in den Wintersport.
Hinzu kommen neue Ausgabenpositionen wie der Weiterbetrieb des Oltner Krematoriums, der aus wirtschaftlicher Sicht nicht zwingend war, jedoch politisch gewollt und die Stadtkasse zusätzlich belastet.
Sparen ist unangenehm. Doch die Mittel sind begrenzt. Wenn ich von meiner Arbeitgeberin keine Lohnerhöhung erhalte und gleichzeitig meine Familie wächst, bleibt mir trotz Kinderzulagen weniger Geld. Genau das ist die Realität.
Vor diesem Hintergrund irritiert die Medienmitteilung der jungen Grünen und Grünen. Eine Bereitschaft zu Kompromissen beim Sparen ist nicht erkennbar, mit keiner Silbe. Im Gegenteil, weitere millionenschwere Projekte wie der Ausbau eines Klosters zu einer Musikschule stehen noch zur Abstimmung.
Die Realität ist, dass sich Olten gewisse Freizeitangebote und soziale Einrichtungen leisten kann, und das ist richtig. Gleichzeitig sind die finanziellen Spielräume klar begrenzt.
Anschubfinanzierungen für Angebote können sinnvoll sein. Danach liegt es jedoch an den Betreiberorganisationen, tragfähige Finanzierungsmodelle aufzubauen, etwa über Sponsoring, Crowdfunding oder Mitgliederbeiträge.
Mit ihrer Argumentation blenden die jungen Grünen und Grünen aus, dass das Steuersystem bereits heute stark umverteilend wirkt.
Vermögendere Oltnerinnen und Oltner tragen aufgrund der progressiven Steuerkurve einen grossen Teil der Steuerlast, auch zugunsten von Haushalten mit tieferen Einkommen. Das ist gewollt und richtig.
In dieser Situation zusätzliche Steuererhöhungen zu fordern, ist eine politische Haltung. Sie ersetzt jedoch keine Priorisierung der Ausgaben. Wer mehr Mittel verlangt, muss auch sagen, wo darauf verzichtet werden kann.
Am Ende bleibt eine einfache Erkenntnis: Die finanziellen Möglichkeiten der Kleinstadt Olten sind begrenzt. Das Geld wächst nicht auf den Bäumen. Jeder zusätzlich ausgegebene Franken muss zuvor erwirtschaftet werden.
